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Menschen mit Down-Syndrom, Eltern & Freunde e.V.

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wesentliche Quelle: Bundesverband für Körper- und Mehrfachbehinderte e.V., http://www.bvkm.de/rup/1/merkblatt.pdf

Das neue ĄGesetz über eine bedarfsorientierte Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (GSiG)" wurde im Rahmen der Rentenreform 2001 verabschiedet. Bei dem GSiG handelt es sich um ein eigenständiges, dem Bundessozialhilfegesetz (BSHG) vorgelagertes Leistungsgesetz. Nach diesem Gesetz erhalten ältere sowie volljährige Menschen, die dauerhaft voll erwerbsgemindert sind, eine bedürftigkeitsabhängige Leistung, die zur Sicherung ihres Lebensunterhaltes dient. Das GSiG tritt zum 1. Januar 2003 in Kraft.

Der Anspruch auf Grundsicherung steht insbesondere Menschen zu, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, unabhängig von der jeweiligen Arbeitsmarktlage voll erwerbsgemindert sind und bei denen unwahrscheinlich ist, dass die volle Erwerbsminderung behoben werden kann. Zum anspruchsberechtigten Personenkreis gehören daher auch die Beschäftigten der Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM), da diese für die Dauer ihrer Tätigkeit in der WfbM kraft gesetzlicher Fiktion als dauerhaft voll erwerbsgemindert gelten.

Im Gegensatz zur Sozialhilfe werden im Rahmen der Grundsicherung Unterhaltsansprüche der Antragsberechtigten gegenüber ihren Kindern und Eltern nicht berücksichtigt, es sei denn, dass das jährliche Gesamteinkommen dieser Personen 100.000 EUR überschreitet.

Vier gute Gründe, die für die Grundsicherung sprechen

Genauere Hintergrundinformationen zum Grundsicherungsgesetz finden sich unter:



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letzte Aktualisierung: 21.9.2002
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